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Designschutz und Geschmacksmuster

Das Geschmacksmusterrecht schützt ästhetische Gestaltungen. Es spielt somit überall dort eine wichtige Rolle, wo die Gestaltung des Produktes oder deren Verpackung als qualitätsbestimmende Produkteigenschaft wichtig und somit schutzbedürftig ist. Wie die Marke, das Patent und das Gebrauchsmuster entsteht das Schutzrecht durch Eintragung. Jährlich werden beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ca. 50.000 Geschmacksmuster beantragt.

Das Geschmacksmusterrecht schützt - wie die anderen gewerblichen Schutzrechte und das Urheberrecht - ein bestimmtes Ergebnis. Es unterscheidet sich vom Patent- und Gebrauchsmusterrecht dadurch, dass das zu schützende Ergebnis nicht auf dem Gebiet der Technik liegen muss. Das Geschmacksmusterrecht schützt ästhetische Gestaltungen. Es ähnelt vom Ergebnis somit eher dem Urheberrecht, bedarf aber im Gegensatz zu diesem in der Regel einer Eintragung und hat nicht so hohe Anforderungen an eine Schöpfungshöhe.

Das deutsche Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) wurde 2004 in einer völlig neuen Form erlassen. Es handelt sich dabei um die Umsetzung einer EU-Richtlinie. Daneben gibt es ein EU-Geschmacksmuster, geregelt in der Geschmackmusterverordnung.

Geschmacksmuster- und Urheberrechtsschutz überschneiden sich. In Bereichen, in denen nicht klar ist, ob das Ergebnis kreativen Schaffens die beim Urheberrecht erforderliche Schöpfungshöhe erreicht, kann durch das Geschmacksmuster hier Sicherheit erlangt werden.

Die Bedeutung des Geschmackmusters ist höher als gemeinhin angenommen. Design spielt in der modernen Industriegesellschaft als qualitätsbestimmende Produkteigenschaft eine wichtige Rolle. Zudem kann mit dem Design eine Herkunftszuweisung verfolgt werden. Bei industriellen Farb- und Formgebungen ist urheberrechtlicher Schutz oft mangels Schöpfungshöhe ausgeschlossen. Hier spielt das Geschmackmuster eine wichtige Rolle. Gleiches gilt auf den Gebieten der Verpackungs- und der Werbegestaltung. Jährlich werden beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ca. 50.000 Geschmacksmuster beantragt.

Die Voraussetzungen für ein Geschmacksmuster sind ein Muster, das neu ist und eine Eigenart aufweist.

Das Geschmacksmuster schützt vor identischer Nachahmung sowie vor einer Nachahmung, die eine hinreichende Übereinstimmung in Bezug auf die konkreten Gestaltungsmerkmale aufweist, die den schutzfähigen Inhalt der Eintragung ausmachen. Wie bei den anderen Schutzrechten wird also nicht die Idee, sondern nur die konkrete Ausgestaltung geschützt. Genau wie die anderen Schutzrechte schützt das Geschmacksmuster in drei Richtungen. Der Inhaber hat das ausschließliche Recht der Nutzung, anderen Personen ist die Nutzung untersagt, und die unerlaubte Nutzung wird strafrechtlich sanktioniert.

Das Geschmackmuster gilt fünf Jahre und kann maximal auf bis zu 25 Jahre verlängert werden.

KNPP Information

Unser KNPP Information "Designschutz" informiert Sie als Infoblatt kurz und übersichtlich über Möglichkeiten, wie Design geschützt werden kann.

PDF-Datei KNPP Information Designschutz
 
 
 
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