Haben Sie Fragen?

Gerne helfen wir Ihnen weiter. Sie erreichen uns telefonisch unter
> Leipzig: 0341-47849800
> Stuttgart: 0711-787828670
Zentrale E-Mail: kanzlei@knpp.de
Kostenfreie Online-Kostenanfrage

Ihr direkter Ansprechpartner:
> Rechtsanwalt David Nourney
> Rechtsanwalt Igor Dragobetski

Unsere aktuellen Seminare:

Geheimhaltungsvereinbarungen prüfen und gestalten >mehr

Auswahl unserer Leistungen:

Beratung und Vertretung bei
- Geheimhaltungsvereinbarungen
- internationalen Verträgen
- Vertragsmustern
- Entwicklung von Vorlagen
- Vertragsverletzungen
- Vertragsstrafen
- Schadensersatzansprüchen
- Mitarbeiterbelehrungen

Geheimhaltungsvereinbarung

Für ein Unternehmen ist Know-how die Quintessenz zu Erfolg und Beständigkeit auf dem Markt. Es verleiht dem Unternehmen einen Wirtschaftsvorsprung. Insofern ist es ein bedeutendes Wirtschafts- und Vermögensgut, ohne das viele Unternehmen gar nicht existieren würden. Dem Schutz von Know-how kommt damit eine wesentliche Bedeutung zu. In diesem Zusammenhang spielen auch Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse eine wichtige Rolle. Gerade sie können einen erheblichen wirtschaftlichen Wert haben.

Relevanz von Geheimhaltungsvereinbarungen

  • Verhandlungphase: In der Regel müssen auch die Auftragnehmer schon während der Verhandlungsphase mit nicht unerheblichen Vorarbeiten beginnen und den Auftraggeber mit Lösungsideen "anfüttern". Der Auftrag wird erst dann erteilt, wenn klar ist, wohin "die Reise geht". Die eigentliche Wertschöpfung findet damit erst in der späteren Entwicklungsarbeit statt.
  • Vertragsgestaltung, z.B. bei Kooperationen und Lizenzen: Hier lässt es sich oft nicht vermeiden, dass Know-How ausgetauscht oder übertragen werden muss. Betroffen hiervon sind hauptsächlich technologiebasierende Unternehmen. Hier werden beim Vollzug von Lizenzvereinbarungen betriebsfremde Personen in das Unternehmens-Know-how eingewiesen und angelernt. Dies kann durch eigene Techniker bzw. Ingenieure geschehen. Oder es werden Unterlagen, Dokumente, Pläne, Zeichnungen, Protokolle oder Daten übergeben, damit der Vertragspartner die in Rede stehende Technologie studieren kann. Die gleiche Situation ergibt sich beim Wissensaustausch zwischen einzelnen Konzernteilen eines großen ggf. internationalen Unternehmens.
  • Unternehmens(teil)verkauf: Ein weiterer Dreh- und Angelpunkt ist der Schutz von Know-how beim Verkauf von Teilbereichen eines Unternehmens.
  • Arbeitsverträge: Eine weitere Schnittstelle für den Schutz von Know-how ist die Beschäftigung von Mitarbeitern im eigenen Betrieb. Spätestens beim Ausscheiden der Arbeitnehmer aus dem Unternehmen besteht ein Interesse daran, dass unternehmensinterne Informationen nicht nach außen dringen.
Möglichkeiten der Geheimhaltung
Das Gesetz bietet verschieden Ansatzpunkte, um die Offenbarung von wichtigen Informationen zu verhindern. Der Schutz ist jedoch nicht umfassend und kann nur bedingt die Integrität des Unternehmens wahren.
Aus diesem Grund ist eine Geheimhaltungsvereinbarung (auch Geheimhaltungserklärung, Geheimhaltungsvereinbarung, Vertraulichkeitsvereinbarung oder NDA für non-disclosure agreement) ein wichtiges Mittel, die speziellen Interessen der Unternehmen zu berücksichtigen. Die individuellen Vorstellungen der Unternehmen im Umgang mit wichtigen Informationen in den Geschäftsprozessen lassen sich so verbindlich regeln.
Geheimhaltungsvereinbarungen sind überall dort möglich, wo das Bekanntwerden von Informationen verhindert werden soll.
Speziell bei Technologie-, Forschungs- und Entwicklungsunternehmen, wo es regelmäßig um die Übertragung und Vermarktung von Know-how geht, haben sich Geheimhaltungsvereinbarungen in der Praxis bewährt.

Welches Ziel verfolgen Geheimhaltungsvereinbarungen (GV)?
Der vertragliche Geheimnisschutz erfüllt je nach Geschäftsfeld und Form der Zusammenarbeit unterschiedliche Funktionen. Es empfiehlt sich, im Vorfeld genau zu analysieren, welches Ziel mit der GV verfolgt wird. In der GV können dann entsprechende Schwerpunkte gesetzt werden. Ziele einer GV sind in der Regel:
  • Schutz vor Ausspähung
  • Schutz vor unberechtigter Weitergabe
  • Schutz vor Nachahmung
  • Schließen von gesetzlichen Lücken
  • Sicherung von Wettbewerbsvorteilen
  • Schutz von Know-how
  • Schutz vor Imageschäden
  • Konkretisierung der Schutzrechte
  • Konkretisierung der Parteiinteressen
Wichtig im Vorfeld einer Patentanmeldung:
Werden bestimmte, für die Patentanmeldung relevante Informationen öffentliche bekannt, sind sie Stand der Technik und eine Patentanmeldung ist ausgeschlossen! Dann greift jedoch ggf. § 3 Abs. 5 PatG. Danach bleibt das öffentliche Bekanntwerden unbeachtlich, wenn es unmittelbar oder mittelbar auf einen offensichtlichen Missbrauch zum Nachteil des Anmelders oder seines Rechtsvorgängers zurückgeht. In diesem Fall könnte somit eine Geheimhaltungsvereinbarung und deren Verletzung ein "Rettungsanker" sein und doch noch eine wirksame Patentanmeldung ermöglichen. Daher sollte ungeschützes Know-how nie veröffentlicht werden, sofern später Schutzrechte wie z.B. ein Patent angemeldet werden soll. Auch in vertraulichen Präsentationen sollte im Zweifel im Vorfeld immer eine Geheimhaltungsvereinbarung abgeschlossen werden.

Wann sollte auf eine GV verzichtet werden?
Nicht im jeden Fall muss es im betrieblichen Interesse liegen, eine GV abzuschließen. Werden z.B. Informationen erwartet, die auf anderem Weg ebenfalls, vielleicht mit geringerem Aufwand beschafft werden können oder werden ähnliche Aktivitäten, z.B. Entwicklungen angestrebt, sollte der Abschluss einer GV überdacht werden. Denn in solchen Fällen kann die GV eine Bindungswirkung entfalten, die eher hinderlich für die eigene Geschäftstätigkeit ist.

Wo überall finden sich Geheimhaltungsvereinbarungen?
Die GV ist für sich genommen ein eigenständiger Vertrag. Häufig ist die GV, unter Umständen gemeinsam mit einer Absichterklärung (Letter of Intent) die erste vertragliche Vereinbarung der Geschäftspartner (so genannte vorvertragliche Geheimhaltung). In der Regel folgt später der so genannte Hauptvertrag, z.B. in Form eines Kaufvertrages, eines Forschungs- und Entwicklungsvertrages oder eines Kooperationsvertrages. Aber auch nach Beendigung z.B. der Zusammenarbeit oder nach Lieferung der Produkte besteht ein Interesse an Geheimhaltung. Hier spricht man häufig von der nachvertraglichen Geheimhaltung.
  • Vorvertragliche Geheimhaltung - die "isolierte" Geheimhaltungsvereinbarung: Die vorvertragliche GV entspricht ganz besonders den Interessen des Geheimnisträgers. Sie wird vor dem eigentlichen Hauptvertrag geschlossen und dient der Vorbereitung bzw. Absicherung der Vertragsbeziehung. Aufgrund ihrer Relevanz und Wichtigkeit zum Schutz von Informationen wird ihr im folgendem das Hauptaugenmerk gewidmet.
  • Vertragsbegleitende Geheimhaltung im Hauptvertrag: Die vertragsbegleitende GV ist Kernelement von Verträgen mit Geheimhaltungsinteresse. Sie findet sich häufig in Forschungs- und Entwicklungsverträgen, längerfristigen Lieferantenverträgen oder in Fällen, in denen zwischen den Vertragspartnern ein hoher Informationsfluss erforderlich ist wie z.B. bei Softwareprojekten. Doch Vorsicht: Ist vorvertraglich bereits eine GV geschlossen worden, sollte genau geprüft werden, ob diese mit den Regelungen zur Vertraulichkeit im Hauptvertrag korrespondiert.
Wie gestalte oder prüfe ich eine GV?
Um eine GV zweckmäßig und wirksam zu vereinbaren oder ihre Wirksamkeit überprüfen zu können, empfiehlt sich eine strukturierte Herangehensweise.
Notwendige Inhalte sind:
  • Welche Form der Zusammenarbeit wird angestrebt? In welchem Zusammenhang soll die GV geschlossen werden?
  • Ist der Austausch von Informationen wirklich notwendig?
  • Ist der Abschluss einer GV hierfür überhaupt notwendig oder können die Ziele auch auf andere Weise erreicht werden?

 
 
^ Seitenanfang
 
Druckansicht